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Flutungspolder Lenzerwische schützt länderübergreifend

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Flutungspolder Lenzer Wische, Grafikquelle: INROS LACKNER

17.3.2017 – „Hochwasser hält sich nicht an Ländergrenzen. Insofern muss der vorsorgende Hochwasserschutz auch länderübergreifend betrachtet und organisiert werden. Aus diesen Gründen hat Mecklenburg-Vorpommern ein erhebliches Interesse daran, dass bereits im Oberlauf der Elbe alles getan wird, um die Hochwassergefahren im Unterlauf zu mindern“, sagte der Minister für Umwelt und Landwirtschaft Dr. Till Backhaus heute auf der Burg Lenzen (Brandenburg) anlässlich der feierlichen Unterzeichnung der Vereinbarung zum Projekt „Flutungspolder Lenzerwische“. Wie auch schon mit der Flutung der Havelpolder 2002 und 2013 unter Beweis gestellt wurde, sind Flutungspolder ein wirksames Mittel für die Absenkung des Hochwasserscheitels. Das ist vor allem wichtig für die Unterlieger, zu denen Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein zählen. Mecklenburg-Vorpommern hat mit der Unterzeichnung des Staatsvertrages am 6. März 2008 die gemeinsame Verantwortung im länderübergreifenden Hochwasserschutz dokumentiert. Der Ausbau der Lenzerwische als Flutungspolder wurde als Teil des Nationalen Hochwasserschutzprogramms durch die Umweltministerkonferenz als Reaktion auf die Hochwasserkatastrophe im Jahr 2013 beschlossen. Hauptziel ist es, Rückhalteräume von rund 4.400 Hektar an Elbe und Löcknitz zu schaffen, um die Unterlieger in Mecklenburg-Vorpommern – hier vor allem die Stadt Dömitz – und Niedersachsen bei extremen Hochwasserereignissen zu entlasten. Experten haben in einer Untersuchung ermittelt, dass bei einer Flutung mit der als Vorzugslösung herausgearbeiteten Variante eine Wasserspiegelabsenkung von bis zu 25 cm möglich ist. „Das mag angesichts der derzeit prognostizierten Kosten für den Bau der Flutungspolder von etwa 42 Millionen Euro gering erscheinen, aus eigener Erfahrung und in Anbetracht des Schadenspotentials allein in Mecklenburg-Vorpommern sind 25 cm jedoch viel. 2013 hatten wir in Boizenburg gerade noch 28 cm Luft bis zur Deichkrone, 25 cm mehr hätten uns ruhiger schlafen lassen“, so der Umweltminister. „Ich denke, jeder, der schon einmal bei der Hochwasserabwehr mitgewirkt hat, wird mir beipflichten, wenn ich sage, jeder Zentimeter zählt. Insofern danke ich den Brandenburger Kollegen, dass sie die Federführung für dieses Projekt übernommen haben, das für den länderübergreifenden Hochwasserschutz so wichtig ist. Ich versichere, dass Mecklenburg-Vorpommern sich solidarisch an der Finanzierung, Bereitstellung von Flächen und fachlichem Know-how sowohl bei der Planung als auch bei der Umsetzung beteiligen wird“, sagte Backhaus abschließend.

Abschluss des Hochwasserprogramms Elbe

Hochwasserschutz bleibt jedoch Daueraufgabe

Elbe beim Hochwasser 2013 - Foto: LU M-V2.4.2015 – Seit 1983 wurde an einem systematischen Hochwasserschutz an der Elbe gearbeitet, der 1993 mit dem ersten Hochwasserschutzprogramm des Landes weiter angepasst wurde. Mit der Abnahme der Sanierungsmaßnahme am Randkanal Polder Horst durch Umweltminister Dr. Till Backhaus ist dieser Prozess nun abgeschlossen. Insgesamt unterhält das Land an der Elbe rund 155 km Deiche, 11 Schöpfwerke sowie 56 Wehre und Siele. Nunmehr sind alle Anlagen an der Elbe an das Bemessungshochwasser von 1983 angepasst. „Dafür wurden seit 1990 rund 96 Millionen Euro ausgegeben. Mit der Sanierung des Deiches am Randkanal Polder Horst ist mit einer Investition von 3,3 Millionen Euro der Deich auf 10,61 m erhöht und der Deichkörper mit der Berme und Deichverteidigungswegen verstärkt worden. Damit haben wir das letzte Puzzlestück des Programmes eingefügt“, erklärte der Minister heute. Doch die Hochwasserereignisse von 2002, 2006, 2011 und vor allem 2013 haben gezeigt, dass die Arbeit für den Hochwasserschutz weiter gehen muss. „Insbesondere das Hochwasser vom Juni 2013 hat uns neue Rekordhochwasserstände beschert. In Dömitz wurden 7,21 m und in Boizenburg 7,32 m an den Pegeln gemessen. Das waren 36 und 52 cm über der Sollstärke der Deiche aus 1983. Da war dann nicht mehr viel Platz bis zur Deichkrone. Das zeigt uns, dass Hochwasserschutz eine Daueraufgabe bleibt“, erinnerte sich Dr. Backhaus. Als Unterlieger der Elbe ist MV daran interessiert, dass neben den Investitionen in die Deichsicherheit auch in Rückhaltemaßnahmen investiert wird. Bereits 2003 hat die Internationale Kommission zum Schutz der Elbe einen „Aktionsplan Hochwasserschutz Elbe“ veröffentlicht, in dem allein in Deutschland 15 Standorte für Deichrückverlegungen und 16 Standorte für Flutpolder genannt werden. „Nur Wenige davon sind bereits umgesetzt. Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen haben gemeinsam die dort enthaltene Deichrückverlegung Mahnkenwerder / Neu Bleckede 2009 fertiggestellt und somit gut 140 Hektar Flutfläche gewonnen“, sagte der Minister. Doch die überregionale Zusammenarbeit muss weiter gehen, da in Zukunft aufgrund des Klimawandels mit häufigeren Hochwassern zu rechnen ist. „Dafür habe ich mich auch während Koalitionsverhandlungen im Bund eingesetzt und freue mich, dass daraufhin die Bundesmittel für den präventiven Hochwasserschutz aufgestockt werden sollen. Außerdem werden wir das Hochwasserschutzkonzept Elbe fortschreiben und uns bei den Oberliegern in ihre Überlegungen zur Wasserrückhaltung einbringen. Mit all diesen überregionalen Maßnahmen werden wir die Region für die Zukunft vor Hochwasser schützen“, so Dr. Backhaus.

Gutes Klima zwischen Greifswald und Pomerode

23.2.2015 – Greifswald und die brasilianische Stadt Pomerode haben eine Klimapartnerschaft vereinbart. Die Bürgermeister der befreundeten Städte unterzeichneten ein entsprechendes Memorandum. Grundlage der Zusammenarbeit ist das Projekt „50 Klimapartnerschaften bis 2015“, das vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung gefördert wird. Die Kooperation ist daher für Greifswald kostenfrei. Das Projekt startet im März 2015 und läuft über anderthalb Jahre bis Herbst 2016. Greifswald und Pomerode wollen ihr Know How in den Bereichen erneuerbare Energien, nachhaltige Mobilitätsangebote, umweltfreundliche Beschaffung und Umweltverfahrenstechnik austauschen. Anknüpfungspunkte gibt es zudem im Hochwasserschutz und im Abfallmanagement. Erst vor kurzem wurde in der brasilianischen Stadt eine Biogasanlage unter deutscher Beteiligung in Betrieb genommen. Im vergangenen Jahr hatten sich Gäste aus Pomerode bei einem Besuch in Greifswald beeindruckt davon gezeigt, auf welche Art erneuerbare Energien auf der Deponie und im Klärwerk genutzt werden und welch unterschiedlicher Service zur Mobilität angeboten wird – angefangen von Leihfahrrädern über die Elektromobilität bis hin zum Car-Sharing. Während der Projektlaufzeit sind drei Austauschtreffen geplant, davon voraussichtlich zwei in Greifswald und eins in Pomerode. Hinzu kommen zwei internationale Workshops sowie weitere nationale Vernetzungstreffen der Kommunen. Bislang gibt es bereits 33 Klimapatenschaften mit Städten in Afrika und Lateinamerika, davon lediglich zwei mit Beteiligung ostdeutscher Kommunen. Am 3. März informieren Dr. Klaus Reuter (Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW e.V.) und der kommunale Klimaschutzbeauftragte Oliver Reif-Dietzel über Hintergründe, Ablauf und Ziele der Klimapartnerschaft. Die Infoveranstaltung beginnt um 18 Uhr im Rathaus. Eingeladen sind Vertreter aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft sowie interessierte Bürger.

Kuratorium unterstützt gemeinsames Vorgehen von Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen zum Hochwasserschutz an der Elbe

Elbeaue bei Boizenburg_Dezember, Foto: Archiv Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe Sude mit Schilfröhricht und Weichengebüsch, Foto: Archiv Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe15.12.2014 – [Jessenitz] Das Kuratorium für das Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe Mecklenburg-Vorpommern unterstützt das gemeinsame Vorgehen der Länder Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes an der Unteren Mittelelbe zwischen Dömitz und Boizenburg. Es ist nach mehreren Hochwasserereignissen an der Elbe dringend erforderlich, zusätzliche Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes zu ergreifen. In einem Genehmigungsverfahren wird derzeit geprüft, ob eine Reduzierung des Bewuchses im Elbdeichvorland und das Anlegen von Flutrinnen mit geltenden naturschutzrechtlichen Bestimmungen in Einklang gebracht werden kann. Konkret sollen in einem ersten Schritt im Elbdeichvorland nahe der Sudemündung bei Boizenburg vorhandenes Gebüsch entfernt und Starkbäume ausgeästet werden. Ein funktionierender Hochwasserschutz ist für die Menschen an der Elbe von existenzieller Bedeutung. Dabei sind Eingriffe in das Ökosystem aber auch zwingend auszugleichen. Daher appelliert das Kuratorium insbesondere an Kommunen und Privatpersonen im Einzugsbereich der Elbe mit dem Hinweis, dass betroffene Flächeneigentümer dem Land Mecklenburg-Vorpommern den erforderlichen Grund und Boden für naturschutzfachliche Ersatzmaßnahmen zur Verfügung stellen. Nur im Miteinander aller betroffenen Anwohner, Flächeneigentümer und Interessenvertreter öffentlicher Belange können wiederkehrende abflussverbessernde Maßnahmen an der Elbe abgestimmt erfolgen.

Waldumwandlung ist notwendig für sicheren Hochwasserschutz

Elbe im Sommer 2013 - Foto: LU M-V29.10.2014„Die Kritik des BUND an der geplanten Hochwasserschutzmaßnahme an der Elbe weise ich ausdrücklich zurück“, sagte Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz anlässlich der heutigen Pressemitteilung des BUND. „Ein Verzicht auf die Maßnahmen zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Hochwasserabflussprofils, zu dem auch die Holzungsmaßnahme gehört, steht nicht zur Debatte. Insbesondere Buschwerk führt dazu, dass sich bei jedem Hochwasser das mitgeführte Sediment und Treibsel absetzt und zu einer Aufhöhung des Vorlandes führt. Probegrabungen an den Buhnenwurzeln belegen dies. Eine Alternative dazu wären Deicherhöhungen, die jedoch auch zu großen Eingriffen in das Ökosystem führen würden und ungleich teurer wären. Andere Alternativen wären Entsiedlungen oder die völlige Umgestaltung des Hochwasserschutzsystems in Ringeindeichungen für die Ortschaften. Das führt zum Verlust von wertvollem Nutzungsraum in der Kulturlandschaft Elbe und ist kurz- bis mittelfristig nicht zu erreichen“, erklärte Minister Dr. Till Backhaus. Die Waldumwandlung befindet sich derzeit im Genehmigungsverfahren, wobei der BUND von der unteren Naturschutzbehörde beteiligt worden ist. Die Stellungnahme des BUND wird in der Planung berücksichtigt. Bestandteil der zur Genehmigung eingereichten Unterlagen sind auch Kohärenzmaßnahmen, die den Ausgleich des auf der Fläche bei Boizenburg geplanten Eingriffs darstellen. Es wird einen vollständigen Funktionsausgleich der durch die Maßnahme beeinträchtigten Fläche geben. „Hinzu kommt, dass die Fläche nicht vollständig abgeholzt wird. Einzelbäume und Baumgruppen werden erhalten. Daher ist der Begriff „Waldumwandlung“ durchaus gerechtfertigt“, unterstrich der Minister. Die Holzungsmaßnahmen sind Teil eines Gesamtkonzeptes, das gemeinsam mit Niedersachsen bearbeitet wird. Dazu gehören beispielsweise auch Deichrückverlegungen, die jedoch noch nicht endgültig beurteilt und zur Ausführung vorbereitet sind. Dies wird im Rahmen des erst kürzlich durch die UMK beschlossenen Nationalen Hochwasserschutzprogramms geschehen. Auch das Land Schleswig-Holstein ist in die Bearbeitung des Konzeptes eingebunden. Im Rahmen des Nationalen Hochwasserschutzprogramms werden auch am Oberlauf der Elbe weitere Maßnahmen der Hochwasserrückhaltung umgesetzt werden.

UMK beendet – in M-V werden über 10.000 ha Nationales Naturerbe

 Küstenschutzarbeiten, Foto Joachim KloockElbe im Sommer 2013 - Foto: LU M-V24.10.2014Heute fand in Heidelberg die turnusgemäße Umweltministerkonferenz (UMK) statt. Hauptthema der Konferenz war das Nationale Hochwasserschutzprogramm. Dieses Programm wurde im Ergebnis der Hochwasserereignisse im Jahr 2013 erarbeitet und listet die notwendigen Maßnahmen von Deichrückverlegung über gesteuerter Hochwasserrückhaltung bis hin zu Schwachstellenbeseitigung auf. In diesem Zusammenhang begrüßt das Land Mecklenburg-Vorpommern ausdrücklich die für das Programm von Bundesumweltministerin Hendricks in Aussicht gestellten Mittel von 1,2 Milliarden Euro für die Länder. Die Bereitschaft des Bundes die Kosten zu tragen, ist ein wichtiges Signal, auch wenn dieses Mittelvolumen noch nicht ausreicht, um alle Maßnahmen in den nächsten Jahren umsetzen zu können. Mecklenburg-Vorpommern hat seit 1991 in das Hochwasserschutzsystem Elbe und deren Rückstaugebiete rund 100 Mio. Euro investiert und hat damit einen sehr guten Hochwasserschutz. Von ganz besonderer Bedeutung für Mecklenburg-Vorpommern ist die Mitteilung des Bundes zur Umsetzung des Nationalen Naturerbes (NNE). Auf der Konferenz hat der Bund die aktuelle Liste der Gebiete zur Verfügung gestellt, die in das Nationale Naturerbe übernommen werden. Aus Mecklenburg-Vorpommern gehören neun Liegenschaften mit insgesamt 10.369 ha dazu, darunter der Truppenübungsplatz Lübtheen (6.280 ha). Insgesamt befindet sich rund ein Drittel der zu übertragenden Flächen in Mecklenburg-Vorpommern. Hinzu kommt, dass der Bund die sogenannte Bundeslösung präferiert. Damit werden diese Flächen unter dem neuen Schutzstatus weitgehend in Bundeseigentum bleiben. Der Vorgang bedarf noch einer Zustimmung des Bundestages. Informationen zum NNE finden sie auf den Seiten des Bundesamtes für Naturschutz.

Auf Antrag der Küstenländer wurde das Thema Verbot der Einleitung von Paraffin in die Meeresumwelt diskutiert. Es besteht Einigkeit unter den Ministerinnen und Ministern, dass dieses Umweltthema durch den Bund auf internationaler Ebene vorgetragen werden muss, damit ein entsprechendes Verbot für alle Schiffe insbesondere in der Ost – und Nordsee gilt. Mecklenburg-Vorpommern war von diesem Problem immer wieder betroffen. Neben den ökologischen Schäden verursachte die Beräumung der verunreinigten Strände hohe Kosten und schadete dem Tourismus. Dies gilt es zukünftig zu verhindern. Hintergrundinformationen des Bundesinstitutes für Risikoforschung zu Paraffin finden Sie im hinterlegtem Link. Durch Mecklenburg-Vorpommern wurde weiterhin das Thema des bundesweiten Anbauverbotes für gentechnisch veränderte Organismen (GVO) in die Diskussion eingebracht. Auch hier waren sich die Umweltminister einig, dass der Bund für Deutschland ein Anbauverbot für gentechnisch veränderte Organismen aussprechen muss, um einen nationalen Flickenteppich zu verhindern. Hier ist jetzt der Bund aufgefordert, entsprechend zu handeln.

Internetportale des Landes als Informationsquelle für den Hochwasserschutz

Ostseeküste vor Warnemünde, Foto: Martina Wichor 15.1.2014 – “Mit der Veröffentlichung der Gefahren- und Risikokarten sowie des Pegelportals besteht jetzt für alle Bürgerinnen und Bürger und alle interessierten Dienststellen die Möglichkeit, sich über bestehende Hochwassergefahren und Hochwasserrisiken an den Fließgewässern und den Küstengewässern in den Risikogebieten des Landes zu informieren”, erklärte Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz. Die Hochwasserereignisse der vergangenen Jahre an der Elbe, zuletzt im Juni 2013 mit Wasserständen von zum Teil 52 cm über dem Bemessungsstand, sowie in weiten Teilen des Landes während des Sommerhochwassers 2011, haben nochmals verdeutlicht, dass aktuelle Hochwasserkarten sowie aktuelle Informationen zu Wasserständen die Grundlagen für den vorsorgenden und operativen Hochwasserschutz bilden. Deshalb stehen nun Hochwassergefahren- und –risikokarten unter www.lu.regierung-mv.de/hwrm sowie aktuelle Wasserstände unter www.pegelportal-mv.de für jedermann zur Verfügung. “So kann sich nun jede Person, jedes Unternehmen oder jede Behörde ein Bild davon machen, wie sich verschiedene Wasserstände auswirken könnten”, so der Minister. Mit der Veröffentlichung von Gefahren- und Risikokarten besteht jetzt die Möglichkeit, sich über bestehende Hochwassergefahren und Hochwasserrisiken an den Fließgewässern und den Küstengewässern des Landes zu informieren.

Die Hochwassergefahrenkarten zeigen dabei, welche Flächen bei bestimmten Hochwasserereignissen überflutet werden. Die Hochwasserrisikokarten zeigen, welche nachteiligen Auswirkungen dies für die Schutzgüter menschliche Gesundheit, Umwelt, Kulturerbe und wirtschaftliche Tätigkeit haben kann. “In der Fläche sind in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt rd. 410 km² als Risikogebiete ausgewiesen, für diese Gebiete werden bis Ende 2015 entsprechende Hochwasserrisikomanagementpläne erstellt. Mit den Karten können wir nun auch für den sogenannten “worst case” – also dem schlimmsten anzunehmenden Fall – Handlungsempfehlungen ableiten”, stellte Dr. Backhaus dar Außerdem werden ab heute auf der Webseite www.pegelportal-mv.de Informationen über die aktuellen Wasserstände und Durchflüsse an Landesgewässern bereit gestellt, so dass sich die Bürgerinnen und Bürger schnell und einfach über die aktuelle hydrologische Situation im Land informieren können. Auf der Seite werden rund 30 landeseigene- sowie über 50 Pegel der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes in einem Portal gemeinsam dargestellt. Die Seite ermöglicht außerdem den direkten Zugriff auf Wetterwarnungen des Deutschen Wetterdienstes und Sturmflutwarnungen des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie. “Das nächste Hochwasser kommt bestimmt, somit muss unser Ziel sein, insbesondere im Rahmen der jetzt beginnenden Hochwasserrisikomanagementplanung, dafür Sorge zu tragen, bestmöglich vorbereitet zu sein. Mit den heute vorgestellten Instrumenten können wir uns besser auf die Eventualereignisse einstellen”, unterstrich der Dr. Backhaus.