Archiv für 26. Juli 2017

Waffen und Munition bis 1. Juli 2018 abgeben – Befristete Amnestieregelung im neuen Waffengesetz

Rostocker Schützengesellschaft Concordia von 1848, Foto: Joachim Kloock

Rostocker Schützengesellschaft Concordia von 1848, Foto: Joachim Kloock. Muss jetzt auch die Schützengesellschaft ihre Waffen und Munition abgeben?

26.7.2017 – Illegal besessene Waffen und Munition können nach aktueller Änderung des Waffengesetzes bis zum 1. Juli 2018 der zuständigen Waffenbehörde oder einer Polizeidienststelle übergeben werden. Darauf weist das Stadtamt hin. Personen, die unerlaubt besessene Waffen oder Munition in dieser Frist der zuständigen Waffenbehörde oder einer Polizeidienststelle übergeben, werden nicht wegen unerlaubten Erwerbs, unerlaubten Besitzes, unerlaubten Führens auf dem direkten Weg zur Übergabe an die zuständige Behörde oder Polizeidienststelle oder wegen unerlaubten Verbringens bestraft. Es ist jedoch nicht möglich, illegal besessene Waffen und Munition einem Berechtigten zu überlassen. In der Rostocker Stadtverwaltung ist dafür das Sachgebiet Ordnungsangelegenheiten zuständig, das unter Tel. 0381-381-3243 oder per E-Mail: waffen@rostock.de erreichbar ist. Es ist darauf zu achten, dass die Waffen nicht schussbereit und nicht zugriffsbereit zur Waffenbehörde oder Polizeidienststelle transportiert werden. Zur Vermeidung von unerwünschten Zwischenfällen werden abgabewillige Besitzerinnen und Besitzer illegaler Waffen oder Munition aufgefordert, vorab mit der zuständigen Waffenbehörde Verbindung aufzunehmen. Für die Entgegennahme und Vernichtung der Gegenstände werden keine Gebühren erhoben.

Das Zweite Gesetz zur Änderung des Waffengesetzes und weiterer Vorschriften (2. WaffRÄndG) wurde am 5. Juli 2017 im Bundesgesetzblatt verkündet und trat mit Ausnahme des Artikels 4 Nummer 1 bis 4 und 7 am Tag nach der Verkündung in Kraft. Die in Anlage 1 Abschnitt 3 Nummer 1.5 des Waffengesetzes genannte panzerbrechende Munition sowie Munition mit Spreng- und Brandsätzen und Munition mit Leuchtspursätzen sowie Geschosse für diese Munition, soweit sie nicht vom Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen umfasst sind, ist zukünftig verboten. Soweit derartige Munition oder Geschosse besessen werden, können sie ebenfalls im Rahmen der Amnestieregelung abgegeben werden. Zugleich wird eine Übergangsfrist für den Altbesitz dieser Munition und Geschosse geschaffen, um für diese im Einzelfall eine Erlaubnis nach § 40 Absatz 4 WaffG beantragen zu können. Dabei ist es ausreichend, wenn der Antrag binnen der Jahresfrist gestellt, aber erst nach Ablauf dieser Frist beschieden wird. Das Waffengesetz regelt den Umgang mit Waffen. Hierzu gehören der Erwerb, die Lagerung, der Handel, der Besitz und die Instandsetzung von Waffen. Zudem legt es fest, welche Waffen nicht besessen oder in Verkehr gebracht werden dürfen. Das deutsche Waffengesetz gilt als eines der strengsten weltweit.

Werbeanzeigen

Gewässerentwicklung im Fokus der vierten Landesgewässerschau

Conventersee, Foto Joachim Kloock

Conventersee, Foto Joachim Kloock

26.7.2017 – „Wir sind in der Verantwortung, unseren nachfolgenden Generationen das Wasser und die Gewässer in einer guten Qualität zu hinterlassen. Renaturierte Gewässer erfordern in der Regel einen geringeren Unterhaltungsaufwand und haben dennoch ein besseres Selbstreinigungsvermögen als stark ausgebaute und auf Abfluss optimierte Gewässer“, sagte der Minister für Landwirtschaft und Umwelt Dr. Till Backhaus heute in Rehna (Landkreis Nordwestmecklenburg) anlässlich der vierten Landesgewässerschau. Der Wasserhaushalt, die Durchgängigkeit, Laufentwicklung sowie Variation von Tiefe und Breite eines Fließgewässers bestimmen in hohem Maße die Vielfalt seiner Lebensräume. Die Gewässerentwicklung im Rahmen der Gewässerunterhaltung und auch den Gewässerausbau für Gewässer der II. Ordnung nehmen in der Regel die Wasser- und Bodenverbände für ihre Mitglieder wahr. Minister Backhaus verwies in diesem Zusammenhang auf die Möglichkeit, sich die Erstellung der Gewässerentwicklungspläne zu 90 % durch das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt fördern lassen zu können. In der aktuellen ELER-Förderperiode stehen für die naturnahe Gewässerentwicklung 60 Millionen Euro zur Verfügung. Im Rahmen der vierten Landesgewässerschau besichtigen die Teilnehmer verschiedene Wasserbauprojekte. Dazu gehört beispielsweise der Gewässerausbau zum Hochwasserschutz der Stadt Dassow. Durch den Neubau einer Rohrleitung und den Prieschendorfer Graben wurde ein zusätzliches Abflussvolumen geschaffen, um den Hochwasserschutz für die Stadt Dassow zu gewährleisten. Bei einer weiteren Maßnahme geht es um den ehemaligen Mühlenteich der Wassermühle Flechtkrug, der nicht mehr durchgängig war. Durch die Demontage der vorhandenen Wehranlage mit Betondurchlass am Flechtkrug und den Neubau einer Sohlgleite aus Natursteinen mit Durchlass aus Stahlfertigteilen wurde die Durchgängigkeit für Wasserlebewesen wieder hergestellt.

Hintergrund

Durch die Wasser- und Bodenverbände werden 31.400 Kilometer (km) Gewässer II. Ordnung bewirtschaftet. Etwa 1.000 km unterliegen der Bewirtschaftung der Staatlichen Ämter für Landwirtschaft und Umwelt und sind Gewässer I. Ordnung. Zu diesen zählen weiterhin 500 km Bundeswasserstraßen. Die übrigen rund 12.000 km offenen und verrohrten Gewässer sind von wasserwirtschaftlich untergeordneter Bedeutung und werden durch die Flächeneigentümer bewirtschaftet. In Mecklenburg-Vorpommern beläuft sich der Kostenaufwand an Gewässern I. und II. Ordnung auf 15 bis 20 Millionen Euro pro Jahr. Die Gewässer I. Ordnung sind nach § 49 Landeswassergesetz M-V Eigentum des Landes, soweit sie nicht Bundeswasserstraßen sind. Gem § 50 gehören die Gewässer II. Ordnung den Eigentümern der Ufergrundstücke, sofern das Gewässer kein selbständiges Grundstück bildet.

„Macht und Pracht“: Tag des offenen Denkmals im Kloster Bad Doberan

 

25.7.2017 – Der bundesweite Tag des offenen Denkmals steht in diesem Jahr unter dem Motto „Macht und Pracht“. Die zentrale Eröffnungsveranstaltung des Landes Mecklenburg-Vorpommern findet am Sonntag, dem 10. September 2017, im ehemaligen Zisterzienserkloster Bad Doberan im Landkreis Rostock statt. „In der Klosteranlage lässt sich das Motto sehr schön aufgreifen, schließlich war dort die Grablege des Fürstentums Mecklenburg“, sagte Kulturministerin Birgit Hesse. „Zudem war das Kloster lange Zeit das geistliche, politische und wirtschaftliche Zentrum Mecklenburgs, und davon zeugt es noch heute“. Die Ministerin betonte, den Aktionstag der Deutschen Stiftung Denkmalschutz gerne zu unterstützen: „In Mecklenburg-Vorpommern gibt es so viel Schützens- und Erhaltenswertes. Indem solche Tage diese Schätze erlebbar machen, sensibilisieren wir ein breites Publikum für dieses wertvolle Erbe“. Landesweit haben am Tag des offenen Denkmals in MV Schlösser, Guts- und Herrenhäuser, Kirchen, Bürgerhäuser, Parks und Gärten, Villen in den Ostseebädern und auch Großbauten der Moderne ihre Tore geöffnet. Welche und wo genau, ist ab August unter www.tag-des-offenen-denkmals.de/programm/ abrufbar.

Seit 2008 werden bei der zentralen Eröffnungsfeier des Landes auch der Friedrich-Lisch-Denkmalpreis und der „Denk mal! Preis für Kinder und Jugendliche“ verliehen. Die Vorschläge für Preisträgerinnen und Preisträger konnten bis Ende Mai beim Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur eingereicht werden. Der Friedrich-Lisch-Denkmalpreis ist mit 4.000 Euro, der „Denk mal!“-Preis mit 700 Euro dotiert.

Landespolizeiorchester MV spielt am Sonntag im Zoo tierisch auf

Landespolizeiorchester MV, Foto: Joachim Kloock25.7.2017 – Ihr letzter Auftritt am 1. Mai auf dem Frühlingsfest wurde von den Zoobesuchern begeistert gefeiert. Am Sonntag, dem 30. Juli, werden die Musiker des Landespolizeiorchesters von 15 bis 16 Uhr wieder im Zoo Rostock erwartet.

Zu sehen und zu hören ist das Landespolizeiorchester im Rondell unterhalb der Lodge in der Nähe der Zwergflusspferdanlage (Eingang Trotzenburg). Wie der Orchesterleiter angekündigt hat, erwartet das Publikum ein tierisches Live-Konzert. So sind Melodien aus dem bekannten Dschungelbuch-Musical geplant ebenso wie Hits aus „König der Löwen“, aber auch legendäre Stücke wie „Der alte Brummbär“, „Der Moskito“, „Baby Elephant Walk“, „Pink Panther“ und „Mana Mana“ aus der Sesamstraße.

Als klingender Botschafter der Polizei und des Landes Mecklenburg-Vorpommerns unterstützt das Orchester die Öffentlichkeitsarbeit der Polizei und begeistert im Laufe des Jahres bei mehr als 130 Auftritten das Publikum. Das Hauptorchester umfasst 30 Musiker sowie eine Gesangssolistin.

Bildunterschrift: Landespolizeiorchester MV im Zoo Rostock, Foto: Joachim Kloock