Stabilitätsrat bescheinigt Mecklenburg-Vorpommern solide Haushaltsführung

Eurohaus, © leroy131 - Fotolia

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12.12.2016– Mecklenburg-Vorpommern ist finanziell gut für die Zukunft gerüstet. Zu diesem Urteil kam der Stabilitätsrat in seiner 14. Sitzung. Nach der Überprüfung verschiedener Kennziffern glänzt das Land nicht zuletzt mit seiner niedrigen Verschuldung je Einwohner. Der Stabilitätsrat ist ein Gremium von Bund und Ländern, das die Haushaltsführung überwacht. Er tagt unter dem Vorsitz von Bundesfinanzminister Schäuble und dem Vorsitzenden der Finanzministerkonferenz. Mit ihren Stabilitätsberichten weisen die Bundesländer jedes Jahr anhand einheitlicher Kriterien nach, ob und wie sie das Verfassungsziel ausgeglichener Haushalte bis zum Jahr 2020 erreichen werden. Beim Überschreiten bestimmter Grenzwerte wird überprüft, ob eine Haushaltsnotlage droht. Sollte dies der Fall sein, wird ein Sanierungsprogramm erarbeitet. Mecklenburg-Vorpommern zeigte bei keiner der vier Kennziffern (struktureller Finanzierungssaldo, Schuldenstand, Kreditfinanzierungsquote, Zins-Steuer-Quote) Auffälligkeiten. Verbesserungen gab es erneut bei der Verschuldung je Einwohner. Nachdem das Land in den beiden zurückliegenden Jahren insgesamt 160 Mio. Euro Altschulden abbauen konnte, sank die Pro-Kopf-Verschuldung im Jahr 2015 auf 5.777 Euro/Einwohner. Das ist der viertniedrigste Wert in der gesamten Bundesrepublik. Finanzminister Mathias Brodkorb: „Während andere Länder strenge Sanierungsverfahren durchlaufen müssen, attestiert der Stabilitätsrat Mecklenburg-Vorpommern eine solide Haushaltsführung. In unserem Land sind in der Vergangenheit die richtigen Weichen gestellt worden, die uns jetzt Gestaltungsmöglichkeiten verschaffen.“

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