Voss fordert tragfähige Lösung für den Rettungsdienst – Gespräche in Berlin

Am Mittwoch hat das Bundesgesundheitsministerium Vertreterinnen und Vertreter von Trägern des Rettungsdienstes, der Länder und Fachverbände sowie die beteiligten Bundesressorts eingeladen, um Ansatzpunkte für eine Lösung zu diskutieren.

Rettungshubschrauber, Foto Joachim Kloock

Rettungshubschrauber, Foto Joachim Kloock

27.7.2016 – Bei der diesjährigen Gesundheitsministerkonferenz wurde zwischen den Ländern und dem Bund unter anderem die Frage diskutiert, welche Folgen die zunehmende Einstufung der Tätigkeit der Honorarärzte im Rettungsdienst als sozialversicherungspflichtige Beschäftigung auf die Sicherstellung des Rettungsdienstes gerade in ländlichen Regionen hat. Seit Monaten führen Meldungen über einen möglichen ernsthaften Mangel an Notärzten aufgrund der aktuellen Rechtsprechung zur Sozialversicherungspflicht bei notärztlich tätigen Honorarärzten zu großer Verunsicherung bei den Trägern des Rettungsdienstes. Am Mittwoch hat das Bundesgesundheitsministerium Vertreterinnen und Vertreter von Trägern des Rettungsdienstes, der Länder und Fachverbände sowie die beteiligten Bundesressorts nach Berlin eingeladen, um die Situation zu analysieren und Ansatzpunkte für eine Lösung zu diskutieren. Als Vorsitzland der GMK war auch Mecklenburg-Vorpommern dort vertreten. Die Vertreter des Bundgesundheitsministeriums  und des Bundesministerium für Arbeit und Soziales haben dabei zugesagt, die vorgetragenen Empfehlungen zu prüfen und alsbald Lösungsvorschläge zu entwickeln, die in einer weiteren Gesprächsrunde abzustimmen sind. „Ich begrüße, dass der Bundesgesundheitsminister seine Zusage bei der GMK in Warnemünde am 30. Juni ein solches Treffen zeitnah einzuberufen, so schnell eingelöst hat“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Gleichstellung und Soziales, Nikolaus Voss. „Der Gesprächsfaden darf nun nicht abreißen, bis eine tragfähige Lösung für den Rettungsdienst gefunden ist. Wir haben ein gutes Rettungsdienstgesetz, das allen Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes im Ernstfall schnelle medizinische Hilfe zusichert. Aber wir brauchen nun auch – sehr schnell –  pragmatische Regelungen, damit keine Lücken bei der Gewinnung von Notärztinnen und Notärzten für den Rettungsdienst auftreten.“

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