Archiv für 20. April 2016

Jugendarrestvollzugsgesetz beschlossen – In M-V ist Vollzugsgesetzgebung somit komplett

Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU): „Erziehung steht im Vordergrund. Jedem straffällig gewordenen Jugendlichen wird der richtige Weg aufgezeigt“

Grafik - Paragraph20.4.2016 – „Der Landtag hat heute das Jugendarrestvollzugsgesetz beschlossen. Die Vollzugsgesetze von Mecklenburg-Vorpommern, die im Rahmen der Föderalismusreform wie in allen Bundesländern neu erarbeitet werden mussten, sind damit komplett“, sagte Justizministerin Kuder am Mittwoch am Rande der Landtagssitzung. „Die besondere Herausforderung besteht in der relativ kurzen Zeit des Jugendarrests von bis zu vier Wochen. Die Zeit muss von den Jugendlichen dazu genutzt werden, sich mit ihren Problemen und Defiziten zu befassen und an Lösungen zu arbeiten. Der Arrest soll ihnen vor Augen führen, dass bei weiterer Straffälligkeit der geschlossene Vollzug droht. Darum müssen wir es in der Arrestzeit schaffen, so auf die Jugendlichen einzuwirken, dass sie sich für ihr Handeln verantwortlich fühlen und die Fähigkeit entwickeln, zukünftig ohne Straftaten leben zu können“, sagte die Justizministerin weiter. „In der Jugendarrestanstalt Neustrelitz ist das erfahrene und motivierte Team spezialisiert in den Bereichen der Sucht-, Schulden- und Gewaltproblematik. Besonders eng arbeitet es mit Behörden, Gemeinden, Schulen, der Jugendrechtshilfe, der Bewährungshilfe und freien Trägern zusammen, um jedem im Arrest zu zeigen, wie er in ein straffreies Leben zurückkehren kann“, so Ministerin Kuder. Der Jugendarrest mit seinen 14 Plätzen ist vor den Mauern der Jugendanstalt Neustrelitz eingerichtet. Im Jahr 2015 waren insgesamt 242 Jugendliche arrestiert, gut jeder Dritte davon für jeweils zwei Wochen. Das Durchschnittsalter der Jugendlichen im Arrest betrug 18,35 Jahre.

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Backhaus: „Grünes Agrarstrukturgesetz darf Stimmen der Bauern nicht überhören“

20.4.2016 – Im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern wird heute ein Gesetzesentwurf der Grünen zu Sicherung und Verbesserung der Agrarstruktur im Land debattiert. Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, Dr. Till Backhaus, stellt dazu fest:

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Landschaft, Foto: Joachim Kloock

„Es ist immer wieder erstaunlich, dass die Grünen im Kampf um Wählerstimmen nicht müde werden, sich plötzlich Themen auf die Fahnen zu schreiben, mit denen ich mich als Landwirtschaftsminister schon lange zuvor – auch im öffentlichen Diskurs – intensiv auseinandergesetzt habe. Erst im Februar habe ich wieder ausdrücklich davor gewarnt, dass der Boden in Mecklenburg-Vorpommern mehr und mehr zum Spekulationsobjekt wird. Rund ein Drittel der Agrarflächen in Mecklenburg-Vorpommern, die in den letzten Jahren gehandelt wurden, sind von überregional aktiven Investoren erworben worden. Das ist besorgniserregend, aber kein Geheimnis, sondern geht aus einer Untersuchung des Thünen-Institut aus Braunschweig hervor. Das Problem: Während der Kauf von Landwirtschaftsfläche behördlich genehmigt werden muss, wechseln über den Anteilskauf an den Agrarunternehmen Flächen indirekt den Eigentümer, ohne dass eine Behörde davon erfährt. Die Größenordnung der so übertragenen Eigentumsfläche wird auf 21% der staatlich erfassten Flächenverkäufe geschätzt.“ „Es ist ganz klar, dass hier gegengesteuert werden muss, damit nicht noch mehr Flächen in die Hände außerlandwirtschaftlicher Finanzjongleure fallen, die mit unserem wertvollen Grund und Boden schnell an viel Geld kommen wollen und damit den Wettbewerb um Bodeneigentum und Zugang zu Flächen weiter verschärfen. Die Pacht ist eine bedeutende Einnahmequelle und trägt zur Wertschöpfung im ländlichen Raum bei. Sie soll der ländlichen Bevölkerung in der Region erhalten bleiben. Fragwürdig erscheint mir aber wie so oft die Vorgehensweise, mit der die Grünen ihre Forderungen geltend machen möchten. Einen Gesetzesentwurf aus Sachsen-Anhalt abzupinseln, der es aufgrund massiver Widerstände vieler Bauern und ihrer berufsständischen Vertretungen ganz nebenbei bemerkt nicht einmal in den Landtag geschafft hat, kann auch für Mecklenburg-Vorpommern nicht das Mittel der Wahl sein. Schon allein aus einem einfachen demokratischen Grundsatz nicht: Wir können Gesetze nicht über die Köpfe der Menschen hinweg erlassen, die unsere Entscheidungen am Ende des Tages mit voller Wucht zu spüren bekommen.“

„Dass die Landesregierung bisher von einer Änderung des Agrarstrukturgesetzes abgesehen hat, hat demnach fundierte fachliche und gesellschaftspolitische Gründe, die auch durch den vermeintlich neuen Gesetzesvorstoß der Grünen nicht mal eben ausgeräumt werden können. Wie schon in Sachsen-Anhalt stellt sich auch bei uns im Land die zentrale Frage, ab wann ein Landwirtschaftsbetrieb innerhalb einer bestimmten Region eine marktbeherrschende Stellung hat, sodass er zusätzliche Flächen nicht ohne Weiteres erwerben darf. Während es viele Bauern in unserem Nachbarbundesland bereits bei einer Freigrenze von 1000 ha auf die Barrikaden trieb, fordern die Grünen für MV diese sogar auf 500 ha pro Eigentümer zu deckeln. Ich bin ich gespannt, wie die Grünen gegenüber den Landwirten vertreten wollen, dass es bei diesen Schwellenwerten noch um den Schutz der bestehenden Agrarstruktur geht. Deshalb sage ich: Bevor überhaupt irgendein Gesetz vorbereitet und umgesetzt werden kann, muss zunächst einmal der Dialog mit den Bauern gesucht werden. Ein neues Agrarstrukturgesetz kann es nur in Kooperation mit dem Berufsstand geben.“

„Auch widersprechen sich die Grünen in ihrer vermeintlichen Robin Hood-Manier deutlich: Einerseits plädieren sie für eine gerechtere Bodenpolitik, anderseits wollen sie Gesellschaftern, die nicht in Genossenschaften organisiert sind, den Flächenerwerb erschweren. Wie das mit dem immer wieder erklärten Ziel einer breiten Streuung des Eigentums vereinbar ist, vermag ich nicht zu sagen. Was ich aber sagen kann, ist, dass der aktuelle Gesetzesentwurf der Grünen viele Rechtsfragen offenlässt. Ich betone nochmal: Es reicht nicht aus, den Gesetzesentwurf eines anderen Landes einfach zu übernehmen und ihn an der ein oder anderen Stelle zu ändern, wo man es aus Sicht einer grünen Agrarstrukturpolitik für geboten hält.“ „Mein Ressort hat sich deshalb dazu entschieden, ausgehend von den Empfehlungen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Bodenpolitik und gemeinsam mit Experten und Landwirten aus Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt, rechtliche Chancen und Risiken umfassend zu erörtern, bevor es einen eigenen Entwurf zur Reformierung des Bodenmarktes in die politische Diskussion einbringt. Grundstücksverkehrsrecht ist ein hochkomplexes Vorhaben, das verfassungs- und gesellschaftsrechtliche Fragen gleichermaßen berührt. Auch das Justizministerium ist in dieser Angelegenheit gefragt. Kurz gesagt: Schnellschüsse helfen niemandem weiter, schon gar nicht den hiesigen Betrieben, die in Zeiten der Krise ohnehin unter großen Druck geraten sind.“

Girls´ Day – Mädchen-Zukunftstag bei der Rostocker Feuerwehr

Feuerwehr, Foto: Joachim Kloock

Feuerwehr Rostock, Foto: Joachim Kloock

Die Feuerwehr der Hansestadt Rostock lädt auch in diesem Jahr interessierte Mädchen am Girls´ Day – Mädchen-Zukunftstag, 28. April 2016, ein. Insgesamt 16 Plätze stehen an diesem Tag bereit, um die Arbeit bei der Feuerwehr Rostock kennen zu lernen und sich einen Überblick über die vielfältigen Aufgaben der Feuerwehr und des Rettungsdienstes zu verschaffen. „Der Girls´ Day ist eine tolle Möglichkeit, jungen Frauen die volle Breite unserer heutigen Berufswelt näher zu bringen. Dieses Anliegen wollen wir als Hansestadt Rostock nach Kräften unterstützen. Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter freuen sich sehr darauf, den Mädchen die Aufgaben und Arbeitsabläufe in der Berufsfeuerwehr zu zeigen. Natürlich werden dabei die Technik und spannende praktische Übungen im Vordergrund stehen.

Es wäre wünschenswert, wenn wir die Zahl der in Rostock arbeitenden Feuerwehrfrauen deutlich erhöhen könnten“, so Dr. Chris Müller, Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung.  Die Veranstaltung beginnt um 9 Uhr und endet gegen 15 Uhr. Für einen Mittagsimbiss ist gesorgt. Treffpunkt ist am Haupteingang der Feuerwache 1 in der Südstädter Erich-Schlesinger-Straße 24. Die Feuerwache ist mit den Straßenbahnlinien 4, 5 und 6 und der Buslinie 27 bis zur Haltestelle „Erich-Schlesinger-Straße“ erreichbar. Eine Anmeldung ist unbedingt erforderlich und muss hier erfolgen: http://www.girls-day.de/aktool/ez/eventvcard.aspx?id=65320

Untersuchungsergebnisse zu Kinder- und Jugendübernachtungsstätten vorgestellt

Qualität, Zertifizierung und Vermarktung der Angebote stehen im Fokus

Schwimmen, Foto: Joachim Kloock

Ferienkinder in der Schwimmhalle, Foto: Joachim Kloock

Wirtschaftsminister Harry Glawe hat in Schwerin Ergebnisse einer Untersuchung der Kinder- und Jugendübernachtungsstätten mit touristischer Ausrichtung in Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt. „Der Kinder- und Jugendreisebereich ist von großer Bedeutung für die touristische Entwicklung im Land. Um den Bereich strategisch weiter zu entwickeln, haben wir ihn detailliert unter die Lupe genommen, um künftige Handlungsbedarfe zu identifizieren. Die 162 Einrichtungen im Land sind gut aufgestellt. Zukünftig wollen wir die Themen Qualität, Zertifizierung und Vermarktung der Angebote noch verstärken“, sagte der Minister für Wirtschaft, Bau und Tourismus Harry Glawe am Montag in Schwerin.

162 Kinder- und Jugendübernachtungsstätten in Mecklenburg-Vorpommern – Zertifizierung als Marketing-Instrument nutzen

Insgesamt wurden im Jahr 2015 nach Angaben des Statischen Amtes rund 266.000 Ankünfte und knapp 872.000 Übernachtungen registriert. Grundlage der Zahlen sind 100 erfasste Jugendherbergen, jugendherbergsähnliche Einrichtungen und Hütten. Nicht in der Statistik gezählt sind weitere Übernachtungsstätten für Kinder und Jugendliche – beispielsweise fehlen Hostels, Jugendgästehäuser, Jugendhotels, Jugendbegegnungsstätten, Ferienparks und Jugenddörfer. Im Ergebnis der Untersuchung zu den Kinder- und Jugendübernachtungsstätten wird von insgesamt 162 Einrichtungen im Land ausgegangen. „Die Zahlen zeigen, dass wir ein vielfältiges Angebot an Kinder- und Jugendübernachtungsstätten bieten können. Das Segment bietet viel Potential für die touristischen Anbieter. Es lohnt sich, intensiv um die Zielgruppe zu werben“, sagte Glawe. 14 Prozent der Angebote haben eine QMJ-Basiszertifizierung (QMJ = Qualitätsmanagement Kinder- und Jugendreisen vom BundesForum Kinder- und Jugendreisen e.V.), 28 Prozent eine QMJ-Klassifizierung nach Sternen. „Qualität ist ein starkes Entscheidungskriterium für einen Urlaubsort. Mit einer Zertifizierung können die Übernachtungsstätten noch besser punkten. Gerade Gäste von außerhalb, wie beispielsweise Schulklassen aus anderen Bundesländern, benötigen einen umfassenden Überblick, um ihre Zielauswahl treffen zu können. So ist dann auch eine einheitliche, landesweite Vermarktung möglichst aller Kinder- und Jugendunterkünfte möglich“, sagte Glawe.

Ausgewählte Eckdaten im Überblick:

  • Insgesamt stehen in 162 Einrichtungen mehr als 22.000 Schlafplätze in Kinder- und Jugendeinrichtungen zur Verfügung
  • Mit insgesamt mehr als 8.500 Schlafplätzen führen die Jugendcamping-/Jugendzeltplätze das Ranking an, gefolgt von den Jugendherbergen (mehr als 4.600) und den Ferienparks/Ferienstätten mit insgesamt mehr als 3.600.
  • Quellmärkte der Gäste sind Berlin (54 %), Mecklenburg-Vorpommern (52 %) und Brandenburg (33 %)
  • Je Unterkunft werden durchschnittlich zehn Mitarbeiter beschäftigt
  • Breite Palette an Freizeitmöglichkeiten: umweltpädagogische, erlebnisorientierte und kreative Angebote

Die Untersuchung wurde vom Kieler NIT („news insight for tourism“), einem Institut für Tourismus- und Bäderforschung in Europa in der Zeit von Dezember 2015 bis März 2016 erstellt. Im Rahmen der Untersuchung wurden Kinder- und Jugendübernachtungsstätten in Mecklenburg-Vorpommern identifiziert, kategorisiert und bewertet. Dazu gehören alle Unterkünfte, die ein Übernachtungsangebot bereitstellen, das sich gezielt an Kinder und Jugendliche ohne Begleitung erziehungsberechtigter Erwachsener richtet (kein Familienurlaub). So wurden neben quantitativen Merkmalen (beispielsweise betriebswirtschaftliche Kennzahlen, Größe der Einrichtung und Anzahl der Mitarbeiter) auch qualitative Merkmale erfasst (Infrastruktur, Alleinstellungsmerkmale). Die Untersuchungsergebnisse stehen unter www.wm.mv-regierung.de in der Rubrik Publikationen zum Download bereit.

Denkmalpreise des Landes im Jahr 2016 ausgeschrieben

Minister Brodkorb ruft auf, Vorschläge einzureichen

Blücher-Denkmal, Foto Joachim Kloock

Blücher-Denkmal, Foto: Joachim Kloock

„Kultur zum Anfassen, das sind die Denkmale in unserem Land. Unsere Kulturgeschichte liegt uns teilweise zu Füßen. Wir müssen sie nur sehen und sie bewahren“, so Kulturminister Mathias Brodkorb. „Der Friedrich-Lisch-Denkmalpreis würdigt Menschen die unsere Geschichte für die nächsten Generationen bewahren.“ Das Land Mecklenburg-Vorpommern vergibt den Friedrich-Lisch-Denkmalpreis und den „Denk mal! Preis für Kinder und Jugendliche“. Vorschläge für Preisträgerinnen und Preisträger der diesjährigen Denkmalpreise müssen bis zum 31. Mai 2016 im Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur eingegangen sein.  „Denkmale sind unsere Heimatgeschichte und ich bin sehr froh, dass wir diese Preise verleihen können, um Menschen zu würdigen die sich auf diesem Gebiet engagieren“, sagte Kulturminister Mathias Brodkorb. „Ich freue mich darüber, wenn auch in diesem Jahr wieder Projekte auf Grund der Preisverleihung vielen Menschen im Land vorgestellt werden können und so ein Stück Geschichte in die Öffentlichkeit rückt.“

Der Friedrich-Lisch-Denkmalpreis und der Denk mal! Preis für Kinder und Jugendliche werden am 11. September 2016 bei der zentralen Landesveranstaltung am bundesweiten Tag des offenen Denkmals verliehen. Der Friedrich-Lisch-Denkmalpreis ist mit 4.000 Euro dotiert, der „Denk mal! Preis für Kinder und Jugendliche“ ist mit 700 Euro dotiert. Die Bewertung der Vorschläge erfolgt durch eine Fachkommission. Vorschläge können durch Vereine, Verbände, Institutionen, staatliche und kommunale Verwaltungen sowie Einzelpersonen eingereicht werden. Eigenbewerbungen sind unzulässig. Bitte reichen Sie die Vorschläge unter folgender Adresse ein: Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Werderstraße 124, 19055 Schwerin, Fax: 0385-588 7082, E-Mail: poststelle@bm.mv-regierung.de.

Der Friedrich-Lisch-Denkmalpreis des Landes Mecklenburg-Vorpommern kann vergeben werden für:

  • vorbildliche Leistungen zur Rettung und zur Erhaltung von Bau- und Kunstdenkmalen oder von archäologischen Denkmalen in Mecklenburg-Vorpommern
  • die überzeugende Verbreitung des Denkmalpflegegedankens in der Öffentlichkeit
  • hervorragende wissenschaftliche Leistungen zur Theorie und Praxis der Denkmalpflege
  • die Nutzung traditioneller oder innovativer Handwerkstechniken oder
  • langjähriges herausragendes Wirken auf dem Gebiet der Bau- und Kunstdenkmalpflege oder der archäologischen Denkmalpflege

Eigenbewerbungen sind nicht möglich.

Der Denk mal! Preis für Kinder und Jugendliche des Landes Mecklenburg-Vorpommern kann vergeben werden für:

  • vorbildliche Initiativen von Kindern und Jugendlichen zur Rettung und zur Erhaltung von Boden-, Bau- und Kunstdenkmalen in Mecklenburg-Vorpommern oder die überzeugende Verbreitung des Denkmalpflegegedankens in der Öffentlichkeit
  • vorbildliche Initiativen für Kinder und Jugendliche zur Vermittlung des Verständnisses und der Einsicht für die Notwendigkeit der Bewahrung des kulturellen Erbes und die Einbindung der Kinder und Jugendlichen in die Rettung und den Erhalt von Boden-, Bau- und Kunstdenkmalen in Mecklenburg-Vorpommern.

Eigenbewerbungen sind in dieser Kategorie möglich.

Neues aus der Kunsthalle Rostock April 2016

Newsletter-18.04.2016